22. November 2016

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Abgeordneter Konrad Antoni (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich denke, vor allem in den letzten Jahren war das Bundesheer immer wieder von budgetärer Unsicherheit betroffen. Umso positiver sehe ich es jetzt, dass im Bereich der Landesverteidigung gegenüber dem Vorjahr mehr Budget eingeplant ist.

Ein großer Teil fließt in sicherheits- und migrationspolitische Herausforderungen unseres Landes, aber, und das kann nicht oft genug erwähnt werden, mit diesem Budget werden auch Arbeitsplätze erhalten und teilweise auch neu geschaffen.

Die aktuellen Entwicklungen in unserem Land haben gezeigt, wie wichtig eine funktionierende Struktur ist. Dazu gehört verfügbares Material, Anlagen, Fahrzeuge bis hin zur Ausrüstung – kurz gesagt, eine entsprechende Infrastruktur –, aber auch eine personelle Struktur muss lückenlos vorhanden sein, denn nur so können wir uns unseren Wirkungszielen auch nähern. Nur so können wir uns dem Ziel der Gewährleistung der staatlichen Souveränität, der Inlandseinsätze bei der Katastrophenhilfe, der Einsätze bei der internationalen Friedenssicherung und im humanitären Bereich und auch dem Ziel, ein attraktiver Dienstgeber für Frauen und Männer zu sein, nähern.

Uns diesen Zielen zu nähern, schaffen wir auch insofern, als nunmehr das Thema der Kasernenschließungen vom Tisch ist. Auch in meiner Region bleibt die Radetzky-Kaserne in Horn als großer Dienstgeber erhalten. Rund 180 Personen sind dort dauerhaft angestellt. Rund 2 000 Rekruten befinden sich an diesem Kasernenstandort. Auch im heurigen Jahr sind wieder 230 Rekruten eingerückt. Und da spreche ich wirklich von wertvollen Arbeitsplätzen, von denen die gesamte Region profitiert. Für diese Neubetrachtung der Standorte danke ich Ihnen, sehr geschätzter Herr Bundesminister, ganz, ganz herzlich, weil es sich um wertvolle Arbeitsplätze für die Region handelt.

Das Bundesheer investiert in die Zukunft. Es wird in die Zukunft unseres Landes und der jeweiligen Regionen investiert, weil, wie gesagt, viele Kasernenstandorte in strukturschwächeren ländlichen Regionen Arbeitgeber für die Menschen sind.

Im Budget 2017 werden die Ziele, die uns alle betreffen, wirklich ins Zentrum gerückt, um auch unseren Beitrag in der internationalen Friedenssicherung und in der humanitären Hilfe zu gewährleisten.

Herr Bundesminister, ich danke Ihnen und wünsche für die zukünftigen Herausforderungen viel Kraft und alles Gute. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)