22. November 2016

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Abgeordneter Konrad Antoni (SPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Meinen Herren Bundesminister Leichtfried und Doskozil! Die Zukunft, wie heute mehrfach angesprochen, heißt Digitalisierung. Die Zukunft heißt digitaler Alltag. Dieser Trend schlägt sich auch im aktuellen Budget nieder.

Geschätzte Damen und Herren, der eine oder andere wird sich möglicherweise noch an die Wählscheibentelefonie in den neunziger Jahren erinnern, gefolgt von der Mobiltelefonie und dem Internet. Zu jener Zeit war eine Flatrate im privaten Bereich nicht sehr einfach zu finanzieren. Heute ist das anders, die neuen Technologien sind leistbar geworden, und die Gesellschaft ist auf dem Weg in die digitale Welt – und zwar die gesamte Gesellschaft.

Ich sage „auf dem Weg“, weil es noch immer Menschen gibt, die von diesen modernen Errungenschaften zum Teil ausgeschlossen sind. Unser aller Ziel muss es sein, dass sowohl Ältere als auch Jüngere, sowohl finanziell Bessergestellte als auch finanziell nicht so Gutgestellte, vor allem aber Menschen sowohl aus dem städtischen Bereich als auch aus dem ländlichen Bereich Teil des Ganzen sein können und von dieser Technologie profitieren. Dafür braucht es Geld und Ziele, wie im Budget abgebildet.

Schaut man heute auf das Handy und liest LTE, dann weiß man, dass die Datenübertragung jetzt momentan sehr flott erfolgt. Die neue Technologie steht aber vor der Tür, 5G kommt mit rasanter Geschwindigkeit auf uns zu, und dafür müssen wir gerüstet sein. Wir müssen einen flächendeckenden Breitbandausbau in der Republik ermöglichen. Erwähnen möchte ich auch, dass schon die ersten Erfolge sichtbar sind. Auch ich komme aus einer ländlichen Region im Waldviertel. Auch meine Region ist Pilotprojekt in Niederösterreich, und wir können wirklich mit Stolz sagen, dass der Breitbandausbau in unserer Region zügig vorangeht. Zudem konnten schon erste Erfolge eingefahren werden, da eine Firmenabwanderung in der Zwischenzeit verhindert werden konnte. Geschätzter Herr Minister, wir sind auf dem richtigen Weg. Bleiben wir dran!

Einige abschließende Worte noch zum Bereich der Verkehrsinfrastruktur im Bereich der Schiene: Herr Minister, ich unterstütze Ihre Initiativen zum Ausbau der Schieneninfrastruktur wirklich mit vollem Engagement. Heute ist mehrfach der Begriff der Lebensader in den Regionen erwähnt worden. Ich möchte diesen Begriff auch noch einmal strapazieren: Die Lebensader im nördlichen Niederösterreich – in meiner Heimatregion, dem Waldviertel – ist die Franz-Josefs-Bahn. Es liegt ein fertiges Projekt zur Verhandlung am Tisch.

Sehr geschätzter Herr Minister, die Digitalisierung ist in der ländlichen Region des Waldviertels angekommen. Ich hoffe, die Umsetzung des Projekts Franz-Josefs-Bahn ist die nächste große Errungenschaft. – Danke für Ihre Unterstützung. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Diesner-Wais.)