12. Oktober 2016

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Abgeordneter Konrad Antoni (SPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Ich als vorerst letzter Redner zu diesem Themenbereich darf abschließend zusammenfassen: Ich denke, diesem Antrag zur Evaluierung der Breitbandstrategie kann man eigentlich nur zustimmen, weil es wirklich wichtig und notwendig ist, die Prozesse zu prüfen, Zwischenbilanz zu ziehen und natürlich zu optimieren.

Ich denke, mit einem einfachen Bericht im Ausschuss, so wie es Kollege Höbart bereits in den Ausschussverhandlungen angesprochen hat, wäre es nicht getan; viel zu wichtig ist die fortschreitende Digitalisierung und die Bedeutung der Breitbandstrategie 2020 vor allem für die – und das wurde heute schon mehrmals angesprochen – ländlichen Regionen. Da geht es wirklich darum, Existenzen zu erhalten, Lebensqualität zu sichern, vor allem der Abwanderung entgegenzuwirken und infrastrukturschwache Regionen in Zukunft wirtschaftspolitisch attraktiv zu gestalten. Mit dieser und durch diese Strategie werden Arbeitsplätze gesichert. Vor allem werden die Möglichkeiten von Kommunen im Zusammenhang mit der Ansiedelung neuer sowie bestehender Unternehmen erweitert, und die allgemeine Lebensqualität der BürgerInnen wird durch die ausgeprägten Kommunikationsmöglichkeiten verbessert.

Geschätzte Damen und Herren, jede Region Österreichs, jede ländliche Region, jede Gemeinde ist uns natürlich gleich wichtig, aber damit ein Fall exemplarisch angeführt werden kann, möchte ich zum Abschluss ein Beispiel aus meiner Heimatregion bringen, das zeigt, wie wichtig diese Strategie ist, das aber auch zeigt, dass die Strategie bereits wirkt.

In meinem Heimatbezirk Gmünd im Waldviertel gibt es die Gemeinde Amaliendorf-Aalfang, eine Tausend-Seelen-Gemeinde, und dort bietet die Firma RZA Rechenzentrum Amaliendorf Softwarepakete und Dienstleistungspakete gerade im Bereich der Lohnverrechnung, der Fakturierung oder der Buchhaltung für mehrere tausend Kunden in Österreich an. Das ist wirklich brandaktuell. Bis vor wenigen Tagen beziehungsweise wenigen Wochen stand die Firmenleitung vor einer schwierigen Entscheidung: Aufgrund der fehlenden raschen Internetanbindung war die Firma beinahe so weit, den Firmensitz aus dem Waldviertel, aus der ländlichen Region weg in den Zentralraum zu verlegen. Dank der Breitbandstrategie, dank der raschen Anbindung an das Glasfasernetz ist dieses Thema jetzt vom Tisch. 25 Arbeitsplätze in der Region nördliches Waldviertel sind gesichert, und 25 Arbeitsplätze – das können Sie mir glauben – bedeuten sehr, sehr viel in dieser Region. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Steinbichler und Willi.)

Daher unterstützen wir diesen Antrag sehr gerne. Wir brauchen die Breitbandstrategie. Wir brauchen die flächendeckende Anbindung mit 100 MBit/s gerade in diesen Regionen, wo die Anbieter in den kommenden drei Jahren eine derartige Investition grundsätzlich nicht vorgesehen haben. Da setzt der Evaluierungsbericht an, und den unterstützen wir sehr gerne. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)